![]() | Home | ![]() | Aktuell | ![]() | Fakten | ![]() | Anreise | ![]() | Tourtipps | ![]() | Anbieter | ![]() | Medien | ![]() | Service |
Scott Morrison hatte sich im August 2018 in einer Kampfabstimmung in der Liberalen Partei durchgesetzt, nachdem sein Vorgänger Malcolm Turnbull durch schlechte Umfrageergebnisse und eine verlorene Nachwahl den Rückhalt in seiner Partei verlor. In Australien wird der Premierminister durch die führende Partei an der Regierung bestimmt. Typischerweise wurde bislang meist der Parteivorsitzende auch Premierminister.
Malcolm Turnbull wurde im September 2015 australischer Premierminister nach einem Misstrauensvotums der australischen Konservativen gegen seinen Amtsvorgänger Tony Abbot. Malcolm Turnbull war zuvor Minister für Telekommunikation. Er trat von seinem Amt zurück und wurde unter anderem von der Außenministerin Julie Bishop beim Versuch Tony Abbot abzulösen unterstützt.
Wikipedia (deutsch): Malcolm Turnbull
Der Amtsvorgänger Tony Abbott erwarb sich schon in seinen Jahren in der Opposition den Ruf eines polarisierenden Hardliners mit einem veralteten Bild von der Rolle der Frau in der Gesellschaft. Unter seiner Regierung war die Homo-Ehe kein Thema, er sah den Klimawandel skeptisch. In seiner Amtszeit empfanden sowohl internationale Beobachter wie auch viele Australier seine Ansichten als tendenziell reaktionär. Ihm wurde auch ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen. Die Wahl im September 2013 gewann er mit dem Versprechen die Flüchtlingsboote aus Indonesien zu stoppen und die Wirtschaft anzukurbeln. Das erste Versprechen setzte er radikal um, beim zweiten konnte er wenig Erfolge verzeichnen.
Das konservative Bündnis der liberalen und nationalen Partei konnte bei der Wahl am 7. September 2013 die absolute Mehrheit gewinnen und belegt mehr als 80 Sitze im Unterhaus.
Wikipedia (deutsch): Tony Abbott
Kurz vor den Wahlen vor zwei Jahren stürzte auch die Labour Party ihre damalige Premierministerin. Statt Julia Gillard ging Kevin Rudd als amtierender Premier ins Rennen.
Malcolm Turnbull ist der vierte Premierminister in Australien innnerhalb von zweieinhalb Jahren sein. Von konstanter Amtsführung ist da kaum zu sprechen. Umstritten ist das Verfahren der Kür eines neuen Regierungschefs, schliesslich sind daran nur die Mitglieder der Regierungspartei beteiligt. Wenn diese dem Parteiführer das Misstrauen aussprechen, wird automatisch der neue Parteichef auch Premierminister. Sowohl im Falle von Julia Gillard wie auch bei Tony Abbot führten schlechte Ergebnisse in den Meinungsumfragen zur Ablösung als Premierminister. Politikbeobachter machen die kurze Legislaturperiode von drei Jahren als ein mögliches Problem aus: Die Parteien würden sich dadurch noch stärker als in anderen Ländern vom Stimmungsbild in den Meinungsumfragen leiten.
Kevin Rudd war vom 27. Juni bis 8. September 2013 für einige Monate zum zweiten Mal australischer Premierminister. Das Amt hatte er bereits vom 3. Dezember 2007 bis 24. Juni 2010 inne. Auch ein weiteres Amt konnte er einen Tag zuvor von Ex-Premierministerin Julia Gillard zurückerobern: Rudd wurde erneut parlamentarischer Vorsitzender der australischen Arbeiterpartei.
Nachdem Rudd 2010 von Julia Gillard abgelöst wurde, hatte er auch schon eine Zeit lang den Posten des australischen Außenministers inne und empfing in dieser Fuktion auch Außenminister Dr. Guido Westerwelle bei dessen Australien-Besuch 2011. In seine erste Amtsperiode startete er mit mit enormer Popularität. In den letzten Monaten vor seinem Rücktritt sank die Zustimmung zu seiner Arbeit lawinenartig. Der ehemalige Diplomat und Spitzenbürokrat hatte seiner Partei eine Frischzellenkur verordnet. Der zwischenzeitlich chaotische Haufen wurde wieder zu einer wählbaren Partei deren oberster Chef nie aggressiv auftritt oder sich zuweilen einer primitiven Sprache bedient. Dabei sind im australischen Politikalltag deftige Sprüche und markige Worte nichts Unübliches. Nach elf Jahren konservativer Regierung unter John Howard trat er unter anderem mit dem Versprechen an Australien vom Ruf des "Klimakillers" zu befreien. Er stiess den Handel mit CO²-Zertifikaten an, eine Steuer auf die Profite im Bergbau (die empörten Protest der Branche hervorrief, die Arbeitsplätze in Gefahr sah) und verabschiedete besonders strenge Gesetze zum Nichtraucher-Schutz.
Wikipedia (deutsch): Kevin Rudd
Julia Gillard war zwischen 2010 und 2013 die erste Regierungschefin Australiens. Ihre Beliebtheitswerte waren jedoch nie mit denen von Angela Merkel in Deutschland vergleichbar. Kritiker warfen ihr vor dünnhäutig und emotional zu reagieren und bemängelten fehlendes Charisma. Man sah sie oft als intellektuell brillant, aber Ihren politischen Gegnern unterstellte sie des Öfteren frauenfeindlich zu sein. Insbesondere Oppositionsführer Abbot von der
konservativen Partei war immer wieder Ziel ihrer diesbezüglichen Kritik. Ihre Ansicht wurde allerdings längst nicht von allen Frauen geteilt. Gillard hatte außerdem damit zu kämpfen im Parlament ohne eigene Mehrheit nur dank Unterstützung einiger Unabhängiger regieren zu können. Bei der Parlamentswahl am 21. August 2010 kamen sowohl die Arbeiterpartei ("Labor") wie auch die national-liberale Koalition auf 73 der 150 Sitze. Zwei von drei unabhängigen Abgeordneten und der einzige Abgeordete der Grünen stimmten bei der Wahl der Premierministerin für Gillard. Die Juristin galt vor ihrer Wahl zur Premierministerin als Expertin für die Ressorts Arbeit und Bildung. Ihre Familie wanderte aus Großbritannien nach Australien ein kurz bevor Gillard dort in die Schule kam.
Wikipedia (deutsch): Julia_Gillard
Würde Australien nicht nach dem englischen Wahlrecht sondern nach dem deutschen wählen, wären dort auch die Grünen bedeutender. Nach dem englischen "First past the Post"-Prinzip zieht immer der jeweilige Gewinner eines Wahlbezirkes in das Parlament ein.
Die Labor Party stellte schon häufig Australiens Ministerpräsidenten. Von 1983 bis 1991 regierte Bob Hawke, anschliessend Paul Keating bis 1996.
Die Konservativen punkteten mit der Angst vor Arbeitsplatzverlusten und einer Schwächung der Wirtschaft im Falle eines Wahlsieges der Labour-Partei. Die Sozialdemokraten wollten eine viel aktivere Rolle Australiens im Kampf gegen den Klimawandel und eine massive Reduzierung der Emissionen von Treibhausgasen. Sie wollten die Wiedereinführung einer Kohlesteuer. Bis 2030 wollte man die Hälfte des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen decken.
Offensichtlich waren jedoch viele Wähler nicht von diesen Vorhaben zu überzeugen. Zu verlockend war die Perspektive mit dem Kohleexport auch weiterhin die "große Kohle" zu machen, zu unsicher schien vielen das Versprechen der erneuerbaren Energien. Obwohl das Land die Folgen des Klimawandels immer stärker spürt. Im Kohle-Bundestaat Queensland entschieden sich die Wähler pro Kohle, also für die konservative Koalition. Neben dem Klimawandel und der Wirtschaft war der Umgang mit Flüchtlingen das dritte beherrschende Thema dieser Wahl in Australien.
Die Wahl 2013 wurde erneut beherrscht von den Themen illegale Einwanderung ("Boat People"), Einwanderung im allgemeinen sowie Rohstoffsteuer. Die Hauptakteure: Herausforderer Tony Abbott von den konservativen Liberalen gegen den Labor-Regierungschef Kevin Rudd. Abbott wurde im Wahlkampf unter anderem durch Medien von Rupert Murdoch massiv unterstützt. Er profitierte auch von der Schwäche der Laborpartei.
Die Wahl 2010 war beherrscht von den Themen Einwanderung und Klimawandel. Die Hauptakteure: "Katholik gegen Atheistin" - Herausforderer Tony Abbott von den konservativen Liberalen gegen die Labor-Regierungschefin Julia Gillard.
Nach Ansicht der Konservativen nimmt Australien zu viele Asylsuchende auf. Die Labor-Partei wollte mit einer Abwrackprämie von 2000 australische Dollar punkten für Besitzer von Fahrzeugen, die vor 1995 gebaut wurden und stattdessen ein umweltfreundliches Hybrid-Auto kaufen. 200.000 Kohlendioxid-Schleudern sollen so von der Straße. Australien hat weltweit den höchsten Pro-Kopf-Ausstoß von klimaschädlichen Emissionen. Außerdem soll Australien Republik werden.
Die Wahl 2007 war beherrscht von den Themen Klimawandel, Bildungsdefizite, Mängel der Tarifpolitik, und steigender Zinsen. Die Themen der Legislaturperiode im Überblick:
Howard gab Wahlversprechen für Schulen, Kindergärten, Berufsausbildung und kleine Unternehmen ab. Ausserdem will er einen starken Aussie-Dollar. Latham wollte eine stärkere Rolle des Staates erreichen.
Australische Wahlkommission - Australian Electoral Commission
Liberal Party of Australia
The Nationals
Country Liberal Party
Australian Labor Party
Australian Greens
Der Streit hatte tiefere Gründe. Er hat gezeigt, dass es um die Frage der Identität des Kontinents ging. Es schien ein schöner Traum zu sein: Australien sollte sich nach innen und nach aussen als eigenständige Gesellschaft präsentieren, als eine liberale, als eine offene, multikulturelle Gesellschaft, ja, als ein Modell für die Zukunft der Menschheit. Ausdruck dieser Eigenständigkeit wäre ein selbstständig gewähltes Staatsoberhaupt gewesen. Man hätte sich von den britischen Rockzipfeln gelöst. Nun ist Australien zwar multikulturell - Nachkommen fast aller europäischen Völker leben hier zusammen -, aber zwei Grundprobleme sind nach wie vor nicht geläst:
Die USA haben ihre Identität im Befreiungskampf gegen die britische Monarchie gewonnen. Der "Independent Day" ist Nationalfeiertag. Australien aber gewann seine Bedeutung für die britische Krone erst, als sich die USA von Großbritannien lösten. Da konnte man die Strafgefangenen nicht mehr nach Amerika schicken. Man verschiffte sie nach Australien. Als 1901 in einer Erklärung der Bundesstaat ausgerufen wurde, war dies alles andere als eine kühne Unabhängigkeitserklärung. John Pilger, der Korrespondent der liberalen britischen Zeitung "The Guardian", schrieb, die australische Führungsschicht sei immer mit einem verhüllten kolonialen Status glücklich gewesen. Die Erklärung von 1901 bezeichnet Pilger "als verzweifelten Schrei an Mutter England zu bleiben und ihre am weitesten entfernte Kolonie gegen die ,asiatischen Horden' zu verteidigen."
Heute wird diese Urangst nicht mehr offen ausgesprochen. Aber natürlich ging es bei der Abstimmung im Kern darüber, ob Australien eine neue Identität als Nachbar asiatischer Staaten findet, ob es womöglich selbst ein asiatischer Staat wird oder ob es ein "weißer Vorposten" der transatlantischen Welt bleibt. Australien hat sich dafür entschieden, britisch zu bleiben, sich scharf von den Nachbarn abzugrenzen. Die chaotischen Vorgänge in Indonesien haben im Sommer und Herbst 1999 auf viele Australier abschreckend gewirkt.
Vorgestellt werden nationale Feiertage, die in ganz Australien von staatlicher Bedeutung sind:
Im Beisein des britischen Kronprinzen Charles und der Premierminister von Australien und Neuseeland haben zehntausende Menschen am 25. April 2005 an der türkischen Küste der Schlacht von Gallipoli gedacht. Prinz Charles sprach vor während des Gottesdienstes einen Psalm. Die neuseeländische Premierministerin Clark sagte: "Auf den Todesfeldern von Gallipoli kann es keine Freude geben." Es sei Verpflichtung der heutigen Generationen sicherzustellen, "dass niemand den Horror erlebt, den diese Männer erleben mussten". 20.000 Australier fuhren 2005 nach Gallipoli um an den Feierlichkeiten vor Ort teilzunehmen. Zirka 100.000 nahmen in ganz Australien im Morgengrauen an Gottesdiensten im ganzen Land teil und noch viele mehr an den ANZAC-Paraden am Morgen.
Australian Parliament House (e)
Die sehr informative Website des Parlamentes.
Aus-Flag (e)
Neue Verfassung - Neue Flagge für Australien? 100 Vorschläge für ein neues Design hat das Museum of Sydney ins Internet gestellt - alle zur Diskussion im Zuge der Diskussion um die Verfassungs-Änderung.
Australian Department of Home affairs (e)
unhaltlich sehr, sehr detaillierte Informationen der Einwanderungsbehörde - nicht nur zu den Visumsbestimmungen. Pflichtadresse als erste Anlaufstellen bei allen Auswanderungsfragen. Hintergrundinfos zum Studieren und zu Praktika "Down Under". Auch für Business-Reisende finden sich viele Detail-Informationen. Viele Dokumente zum Download per PDF, sobeispielsweise Übersichten zu den meistgesuchten Berufen bei Einwanderern.
Auswärtiges Amt - Australien (d)
Länder- und Reiseinformationen: Die deutsch-australischen Beziehungen
Offizielle Seite des deutschen Aussenministeriums mit vielen Querlinks und Hintergrundfakten aus deutscher Sicht. Über Außen- und Innenpolitik, Wirtschaft, Kultur / Bildungspolitik und Geschichte
Sie können uns behilflich sein: Haben Sie Vorschläge zur Aktualisierung oder Erweiterung der Informationen auf dieser Seite? Fehlt ein wichtiger Verweis auf andere Informationsquellen (Internet-Links, Literatur etc.)? Bitte klicken Sie hier und senden Sie uns Ihre Hinweise. Im voraus vielen Dank.
© AUSTRALIEN-INFO.DE Germany 1997-2021
by dlp software und reiseservice GmbH
Informationen Stand 17.08.19